31-05-2006, 11:25 Von: Anke Spoorendonk
Die Neuordnung der Amtsgerichtsbezirke hat in den betroffenen Regionen des Landes für erheblich Unruhe und Widerstand gesorgt. Dies wundert niemanden, denn mit der geplanten Strukturveränderung gehen bei fünf Amtsgerichten im...
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04-05-2006, 11:02 Von: Lars Harms
Nachdem wir bereits in der letzten Sitzung eine Reihe offener Punkte im Zusammenhang mit dem Arbeitslosengeld II besprochen haben, legen die Mehrheitsfraktionen noch einen weiteren Punkt dazu. Der Beitrag für die Kosten der...
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03-05-2006, 11:53 Von: Anke Spoorendonk
Es ist müßig, sich mit der Frage zu befassen, was gewesen wäre, wenn der vorliegende Bericht gründlicher, tief greifender oder konkreter gewesen wäre. Wenn er ganz einfach mehr Perspektiven hinsichtlich der Umsetzung von...
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23-02-2006, 10:49 Von: Anke Spoorendonk
Es gibt keine automatische Verbindung zwischen Fußballfans und Freiern. Das möchte ich vorweg schicken. Sicherlich gilt aber auch bei der Fußball-WM das alte Sprichwort: Gelegenheit mach Diebe. Wenn tausende Fußballfans im Land...
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16-12-2005, 15:00 Von: Anke Spoorendonk
Wer sich noch einmal den Ablauf der Gerichtsstrukturreform vor Augen führt, stellt fest, dass sich die Landesregierung in dieser Angelegenheit wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert hat. So wurde im Koalitionsvertrag der...
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15-12-2005, 11:59 Von: Anke Spoorendonk
Wir haben keinen Anlass, uns zu beklagen, sagte Schleswig-Holsteins Bundesrats-Staatssekretär Klaus Schüler, nachdem die Parteitage von CDU und SPD Mitte November den Weg für eine große Koalition auf Bundesebene frei gemacht...
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07-12-2005, 17:10
Zur heute im Innen- und Rechtsausschuss vom Justizminister vorgestellten Konzept für eine Reform der Amtsgerichte in Schleswig-Holstein erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: Die Landesregierung macht es...
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