16-09-2009, 11:28 Von: Anke Spoorendonk
Flüchtlinge, die keinen Asylanspruch in Deutschland geltend machen können, aber auch nicht in ihr Heimatland abgeschoben werden können, leben in einem Schwebezustand. Regelmäßig müssen sie sich bemühen, dass ihr Antrag auf...
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16-09-2009, 11:25 Von: Lars Harms
Ich kann mich gut daran erinnern, dass mehrere Landtagsabgeordnete bei einer Podiumsdiskussion des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes die Einführung einer einheitlichen Sozialstaffel für die Kindertagesstätten in unserem Land...
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10-09-2009, 12:41
Zur heutigen Pressekonferenz der Bundesagentur für Arbeit zur Umsetzung der Hartz IV-Reform und zur entsprechenden Reaktion der SPD-Landtagsfraktion erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsgruppe, Lars Harms: ...
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17-07-2009, 11:03 Von: Lars Harms
Die Entscheidung, den Landesbeauftragten für Behinderte beim Landtag anzusiedeln, war richtig. Denn jetzt halten wir einen Bericht in den Händen, der nicht noch zuvor das Kabinett passieren musste. Es ist der ungeschönte Bericht...
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16-07-2009, 10:51 Von: Anke Spoorendonk
Wahrscheinlich hat jeder einzelne von uns schon einmal erlebt, welchen Frust Politikverdrossenheit bei den Bürgerinnen und Bürgern auslösen kann. Da heißt es dann „Das sind die da in Kiel“ oder „Die wissen ja...
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18-06-2009, 15:24 Von: Lars Harms
Nach der Plenardebatte zum Investitionserleichterungsprogramm der FDP im letzten Monat, war man sich im Wirtschaftsausschuss zuerst einig, einen Interfraktionellen Antrag für die jetzige Landtagssitzung vorzubereiten. Dies hätte...
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18-06-2009, 10:02 Von: Lars Harms
Die Landesregierung hat mit dem neuen Teilhabe- und Pflegegesetz einen großen Schritt nach vorne gewagt. Pflege wird in den nächsten Jahren sowohl quantitativ als auch qualitativ stärker ins Bewusstsein rücken, weil in unserer...
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