16-06-2010, 10:21 Von: Anke Spoorendonk
Schwarz-Gelb von heute ist immer für eine Überraschung gut, wenn es um die politische Kultur geht. Dies gilt nicht nur für das Trio Merkel-Westerwelle-Seehofer. Mit der Haushaltsstrukturkommission ist dem Duo Carstensen-Kubicki...
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26-05-2010, 14:09
Der SSW sieht Teile der heute vorgestellten finanzpolitischen Empfehlungen der Haushaltsstrukturkommission mit Skepsis. „Dass die Erfüllung der Schuldenbremse mit großen Qualen verbunden sein wird, ist allen klar. Die...
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25-05-2010, 17:50
Zu den bereits bekannt gewordenen Vorschlägen der Haushaltsstruktur-kommission erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Das Ziel, die Schuldenbremse zu erfüllen, teilen wir voll und ganz....
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19-05-2010, 10:45 Von: Lars Harms
Bevor ich genauer auf die Gesetzesformulierungen zur Schuldenbremse eingehe, erlauben Sie mir einige allgemeine Anmerkungen. Zuallererst muss nach meiner Auffassung festgehalten werden, dass es hier heute ausschließlich um die...
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19-05-2010, 10:30 Von: Anke Spoorendonk
Die aktuelle Diskussion um die Zukunft unserer Kindertagesstätten ist nicht nur eine Debatte um die finanzielle Absicherung unserer Kindergärten. Sie ist auch eine Debatte um Inhalte und damit um Mindeststandards in der...
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17-05-2010, 13:44
Zur heutigen Vernehmung des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der HSH Nordbank, Hans Berger, im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Die schleswig-holsteinische...
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11-05-2010, 15:59
Zur heute veröffentlichten regionalisierten Steuerschätzung für Schleswig-Holstein erklärt der finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Wenn Finanzminister Wiegard heute über große Einnahmeverluste...
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