23-02-2012, 11:46 Von: Lars Harms
Seit es Straßenausbaubeiträge gibt, gibt es die Diskussion darüber, ob diese nach gerechten Prinzipen erhoben werden oder nicht. In der Vergangenheit war es bisher so, dass die direkten Anlieger zur Kasse gebeten werden mussten,...
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23-02-2012, 10:29 Von: Flemming Meyer
Bei der Weiterentwicklung der medizinischen Versorgungsstrukturen stehen wir - zumindest was den ländlichen Raum betrifft - vor unverändert großen Herausforderungen. Ich denke, hier sind wir uns einig. Das Durchschnittsalter der...
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23-02-2012, 10:08 Von: Lars Harms
Die vorliegende einstimmige Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses macht noch einmal deutlich, wie schwer Schleswig-Holstein von der Strukturreform bei der Bundeswehr getroffen ist. Wir stehen vor Herausforderungen,...
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22-02-2012, 15:24 Von: Lars Harms
Der Jahresabschluss 2011 zeigt, dass die Maßnahmen der Politik – und hier insbesondere auf der Bundesebene – zur Bewältigung der Konjunkturkrise erfolgreich waren. Wir können feststellen, dass die staatlichen...
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22-02-2012, 13:02 Von: Anke Spoorendonk
Bei der Debatte im Landtag im November letzten Jahres sagte der Kollege Sönnichsen zu, dass die Regierungsfraktionen gern einer Neuregelung zustimmen werden, wenn sie sich in der Ausschussarbeit ergebe. Laut Protokoll bot er eine...
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22-02-2012, 12:41 Von: Anke Spoorendonk
Oft genug haben wir uns in diesem Landtag mit der Finanzierung der Schulen in Freier Trägerschaft befasst – viel weiter sind wir aber bis heute nicht gekommen. Denn richtig ist ja, dass der Ursprungsentwurf von Bündnis...
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22-02-2012, 11:29 Von: Anke Spoorendonk
Fast zwei Jahre lang hat die Enquetekommission Norddeutsche Kooperation getagt. Der sehr detaillierte Untersuchungsauftrag wurde Punkt für Punkt abgearbeitet, unzählige Anzuhörende wurden gehört und ein umfassender...
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