Deutsch | Dansk | Frasch | English
26-05-2004, 14:43 Von: Silke Hinrichsen

Tätigkeitsbericht des ULD für das Jahr 2004

Ich danke dem ULD zunächst für seinen 26. Tätigkeitsbericht und insbesondere Dr. Bäumler und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Der Bericht ist ausführlich und informativ. Ich kann mich nach dem Durcharbeiten des...

Lesen Sie mehr hier...

06-05-2004, 12:37

Datenschutzbeauftragter ist das Gleichgewichtsorgan des Landes

Zum heute von Landesbeauftragten für den Datenschutz Dr. Helmut Bäumler präsentierten Tätigkeitsbericht 2004 erklärt die innenpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsgruppe Silke Hinrichsen: „Der letzte Bericht Dr. Bäumlers...

Lesen Sie mehr hier...

10-03-2004, 14:09 Von: Anke Spoorendonk

Gesetz über den Landesrechnungshof

Natürlich ist es so, dass die neue berufliche Tätigkeit des ehemaligen Präsidenten des Landesrechnungshofes der Auslöser dieser Gesetzesinitiative von SPD und Bündnis90/Die Grünen war. Dennoch vertritt der SSW die Auffassung,...

Lesen Sie mehr hier...

10-03-2004, 14:07 Von: Silke Hinrichsen

Erweiterung des Einsatzes der DNA-Analyse

In dieser Sache haben wir nach der Auseinandersetzung hier im Plenum eine umfangreiche Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss durchgeführt. Gleichzeitig haben wir uns direkt beim LKA über die Möglichkeiten der DNA-Analyse...

Lesen Sie mehr hier...

12-01-2004, 17:50

SSW kritisiert Innenminister Buß:CDU/CSU rechts überholt

Zur heutigen Pressekonferenz von Innenminister Buß und anlässlich seiner Äußerungen zum Internet-Datenschutz in der jüngsten Ausgabe des „Focus“ erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: ”Seitdem Minister ...

Lesen Sie mehr hier...

25-09-2003, 15:42 Von: Silke Hinrichsen

Biometrische Daten in Ausweispapieren

Der FDP-Antrag ist so kurz und prägnant gefasst, dass ich versucht bin, ebenso knapp nur mit zwei Buchstaben zu antworten: JA. Da mir aber jetzt noch mehr Redezeit zur Verfügung steht möchte ich trotzdem noch näher ausführen,...

Lesen Sie mehr hier...

25-09-2003, 15:38 Von: Silke Hinrichsen

Vermögensfreibeträge des künftigen Arbeitslosengeldes II

Auch der SSW begrüßt im Prinzip die geplante Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe, die jetzt im Zuge der Hartz-Reformen vorgeschlagen wird. Wir sehen schon einen Sinn darin, die beiden Hilfeleistungen...

Lesen Sie mehr hier...

| More
 Abfall   Arbeit   Arbeitslosigkeit   Arbeitsmarkt   Arbeitsverhältnisse   Asyl   Atomkraft   Ausländer   Bahnverkehr   Behinderte   Berufliche Bildung   Bildung   Bund-Länder   Dänische Minderheit   Datenschutz   Einwanderer   Energie   Energiemarkt   Ernährung   EU   Europa   Extremismus   Familie   Finanzausgleich   Finanzen   Finanzkrise   Föderalismus   Forschung   Forsten   Forstentwicklung   Frauen   Friesen   Gesellschaft   Gesetzgebung   Gesundheit   Gleichstellung   Haushalt   Hochschule   Infrastrukturentwicklung   Inneres   Internationale Kooperation   IT   Jugend   Justiz   Kinder   Klimapolitik   Kommunale Finanzen   Kommunalrecht   Kommunen   Krankenversicherung   Kultur   Küstenschutz   Landeseigentum   Landesplanung   Landschaftsplanung   Landwirtschaft   LSG   Medien   Minderheiten   Natura 2000   Naturschutz   Nordseekooperation   NSG   Öffentlicher Dienst   Öffentlicher Gesundheitsdienst   Öffentliche Unternehmen   Ökologische Landwirtschaft   ÖPNV   Ostseekooperation   Pflegeversicherung   Polizei   Recht   Regenerative Energien   Regionalpolitik   Region Sønderjylland   Risikotechnologien   Schifffahrt   Schleswig   Schule   Senioren   Soziales   Sozialversicherungen   Steuern   Strafvollzug   Tariftreue   Technologie   Tourismus   UKSH   Umwelt   Umweltschutz   Verbraucherschutz   Verfassung   Verfassungsschutz   Verkehr   Verwaltungsreform   Wahlen   Wahlrecht   Wirtschaft   Wirtschaftsförderung   WSG 
Klauen weg!
Pressemitteilungen Reden Facebook Mitmachen Foto 100%