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24-02-2012, 16:47 Von: Flemming Meyer

Menschenrecht auf medizinische Versorgung auch für Menschen ohne Papiere

Der Antrag der Fraktion „Die Linke“ macht auf ein zentrales Defizit in der Gesundheitsversorgung Schleswig-Holsteins aufmerksam. Und was die Notwendigkeit und die rechtliche Herleitung eines Menschenrechts auf...

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24-02-2012, 15:22 Von: Flemming Meyer

Für eine landesweite Kita-Sozialstaffel

Spätestens seit der Abschaffung des beitragsfreien Kitajahres durch CDU und FDP zahlen die Eltern im Land die durchschnittlich höchsten Kitabeiträge bundesweit. Was das für viele Kinder in Schleswig-Holstein bedeutet ist klar:...

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24-02-2012, 14:52 Von: Flemming Meyer

Einheitliche Standards für einen besseren Schutz von Pflegekindern

Der Kinderschutz hat in Schleswig-Holstein einen hohen Stellenwert. Das Landeskinderschutzgesetz und die Kinderrechte in der Verfassung unseres Landes machen dies deutlich. Unser Land muss sich bei diesem Thema nicht verstecken....

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23-02-2012, 18:06 Von: Anke Spoorendonk

Anke Spoorendonk zu TOP 19 - Frauen und Mädchen im Strafvollzug

Mein ausdrücklicher Dank geht an die fragestellende Fraktion, deren Anfrage Fakten und Informationen zutage fördert. Die Antworten zeigen meines Erachtens eindrücklich, wie komplex die Struktur im Strafvollzug ist. Andererseits...

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23-02-2012, 16:04 Von: Flemming Meyer

Schutz von Frauen und ihrer Kinder vor Gewalt

Der vorliegende Berichtsantrag der Linken ist zwar nicht mehr ganz aktuell und beschränkt sich auf die Situation in Lübeck. Aus Sicht des SSW ist es aber unverändert wichtig, dass wir hier im Landtag über das Thema Frauenhäuser...

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27-01-2012, 14:15 Von: Flemming Meyer

Mobilität und soziale Teilhabe sind Grundrechte – Ein landesweites Sozialticket ist eine Notwendigkeit

Vorab möchte ich eins klarstellen: Der SSW will Empfängern von Arbeitslosengeld II und Menschen mit ähnlich geringem Einkommen ganz sicher nicht das Recht auf soziale Teilhabe und Mobilität streitig machen. Für uns ist es eine...

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15-12-2011, 12:18 Von: Flemming Meyer

Arbeitsbedingungen für geringfügig Beschäftigte verbessern

Mittlerweile sind über 7 Millionen Menschen in Deutschland geringfügig beschäftigt. Sie erhalten in der Regel niedrigere Löhne als ihre regulär beschäftigten Kollegen und haben dabei oft vergleichsweise schlechte...

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