17-06-2010, 12:07 Von: Anke Spoorendonk
Den drei vorliegenden Anträgen ist gemeinsam, dass ein Konzept zur Hochschulpolitik des Landes eingefordert wird. Aus Sicht des SSW ist dieses Konzept dringend notwendig, da bei den aktuellen Kürzungsplänen völlig unklar ist, auf...
Lesen Sie mehr hier...
16-06-2010, 16:40 Von: Flemming Meyer
Kinder und Jugendliche haben ein Recht darauf, ihre Positionen bei der aktiven Gestaltung des Gemeinwesens einzubringen und Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Denn ein großer Teil dieser Entscheidungen betrifft sie...
Lesen Sie mehr hier...
16-06-2010, 10:21 Von: Anke Spoorendonk
Schwarz-Gelb von heute ist immer für eine Überraschung gut, wenn es um die politische Kultur geht. Dies gilt nicht nur für das Trio Merkel-Westerwelle-Seehofer. Mit der Haushaltsstrukturkommission ist dem Duo Carstensen-Kubicki...
Lesen Sie mehr hier...
26-05-2010, 14:09
Der SSW sieht Teile der heute vorgestellten finanzpolitischen Empfehlungen der Haushaltsstrukturkommission mit Skepsis. „Dass die Erfüllung der Schuldenbremse mit großen Qualen verbunden sein wird, ist allen klar. Die...
Lesen Sie mehr hier...
21-05-2010, 10:21 Von: Anke Spoorendonk
Das Rücknahmeabkommen zwischen Deutschland und dem Kosovo folgt zeitlich auf das Abkommen zwischen der Schweiz und dem Kosovo. Amnesty international rechnet vor, dass insgesamt mehr als 100.000 Roma in Serbien, Montenegro, der...
Lesen Sie mehr hier...
21-05-2010, 10:02 Von: Anke Spoorendonk
Als sich der Kollege Kubicki Ende April in einem Gespräch mit den Lübecker Nachrichten verplauderte, ging aus einem Nebensatz des Presseartikels hervor, dass die Haushaltsstrukturkommission empfehlen würde, die Universität...
Lesen Sie mehr hier...
19-05-2010, 16:36 Von: Silke Hinrichsen
Üblicherweise wird das Parlament über die Rundfunkänderungsstaatsverträge erst so spät unterrichtet, dass von einer Einflussnahme nicht mehr die Rede sein kann. Aus diesem Grund hat der SSW den vorliegenden Antrag vor der...
Lesen Sie mehr hier...
