15-09-2011, 12:04 Von: Anke Spoorendonk
Die vorliegenden Anträge zum Thema EU-Energieeffizienzrichtlinie und Subsidiaritätskontrolle verdeutlichen sehr pädagogisch die Problematik, mit der wir es zu tun haben: Die Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen...
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26-08-2011, 15:37 Von: Flemming Meyer
Der Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten ist wie gewohnt ausführlich, zeigt aber keine Entspannung der Lage: Das Arbeitspensum und die Schwerpunkte haben sich kaum verändert. Fast 3.600 Petitionen...
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25-08-2011, 16:05 Von: Lars Harms
Die Verankerung der landeseigenen Schuldenbremse in unserer Verfassung liegt gerade einmal etwas mehr als ein Jahr zurück. Die schwierige finanzielle Situation Schleswig-Holsteins zwingt uns zur stufenweisen Rückführung der...
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24-08-2011, 17:36 Von: Flemming Meyer
Eins möchte ich gleich zu Beginn deutlich machen: Der SSW hält die Stärkung der Mitwirkung und Mitbestimmung von Seniorinnen und Senioren für eine sehr wichtige Aufgabe. Allein die Arbeit im Altenparlament zeigt immer wieder, wie...
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03-08-2011, 13:54
Zur Entscheidung von Justizministers Emil Schmalfuß, dem 14-jährigen Armenier Tigran S. und seiner Familie über die Härtefallregelung den weiteren Aufenthalt in Schleswig-Holstein zu ermöglichen, erklärt die innenpolitische...
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30-06-2011, 11:01 Von: Lars Harms
Wir haben uns ja schon in der letzten Landtagssitzung intensiv mit der Energiewende und mit deren Auswirkungen beschäftigt. Die Auswirkungen sind so umfassend, dass es kein Wunder ist, dass wir uns heute und wohl auch in den...
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26-05-2011, 16:00 Von: Anke Spoorendonk
Fremdsprachen und damit auch die Sprachenvielfalt in Schleswig-Holstein sind nicht so häufig Thema hier im Parlament. Daher freut es mich ganz besonders, dass die SPD dieses Thema mit ihrer Großen Anfrage auf die politische...
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