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23-02-2011, 15:47 Von: Silke Hinrichsen

Erhalt der Frauenfacheinrichtungen und Mädchentreffs in Schleswig-Holstein

In der letzten Debatte zur Zukunft der Frauenfacheinrichtungen und Mädchentreffs stand die endgültige Entscheidung über die Förderung im Rahmen des Doppelhaushalts noch aus - heute ist sie mit einer Stimme Mehrheit besiegelt....

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15-12-2010, 10:53 Von: Anke Spoorendonk

Haushaltsgesetz zum Haushaltsplan 2011/2012, Haushaltsbegleitgesetz zum Haushaltsplan 2011/2012

Dieser Haushalt ist einmalig in der Geschichte des Landes. Nicht nur, weil erstmals die Schuldenbremse gilt, sondern vor allem, weil das Verfahren zur Vorbereitung dieses Haushalts ausgesprochen apart war. Im Parlament haben wir...

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08-09-2010, 11:46 Von: Lars Harms

Entwurf eines Haushaltsgesetzes zum Haushaltsplan 2011/12

Ich glaube, Sie alle stimmen mir zu, wenn ich sage, dass Hektik kein guter Ratgeber in komplizierten Situationen ist. So wie allerdings der Haushaltsentwurf der Landesregierung gestrickt wurde, kann man sehen, dass die...

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07-07-2010, 10:09 Von: Lars Harms

Bericht über die finanzielle Situation der Schleswig-Holsteinischen Kommunen

Nicht zuletzt durch die Debatte um die Verankerung einer Schuldenbremse in der Landesverfassung sollte jedem von uns klar geworden sein, wie bedrohlich die finanzielle Lage Schleswig-Holsteins mittlerweile ist. Der vorliegende...

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02-03-2010, 16:23

Münchhausen-Politik hilft den Kommunen nicht weiter

Zur heute von Innenminister Klaus Schlie vorgestellten Konzeptbörse „Zukunftsfähige Städte“ erklärt die innenpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Silke Hinrichsen: "Es ist eine gute Idee, sich auf...

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29-01-2010, 09:36 Von: Anke Spoorendonk

Enquetekommission „Chancen und Risiken einer norddeutschen Kooperation“

Die Zusammenarbeit mit unseren norddeutschen Nachbarländern ist eine wesentliche strategische Perspektive für die Entwicklung unseres Landes und seiner Verwaltungsstrukturen. Schleswig-Holstein ist keine Insel, die autark und...

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28-01-2010, 09:10 Von: Anke Spoorendonk

Gesetzentwürfe zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein und Antrag der SPD zum Altschuldenpakt

Mit der heutigen 1. Lesung der drei vorliegenden Gesetzentwürfe zur Änderung unserer Landesverfassung beschäftigen wir uns erstmals mit dem Thema Schuldenbremse in all seiner Komplexität und -um es gleich vorweg zu nehmen - die...

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