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15-12-2010, 10:53 Von: Anke Spoorendonk

Haushaltsgesetz zum Haushaltsplan 2011/2012, Haushaltsbegleitgesetz zum Haushaltsplan 2011/2012

Dieser Haushalt ist einmalig in der Geschichte des Landes. Nicht nur, weil erstmals die Schuldenbremse gilt, sondern vor allem, weil das Verfahren zur Vorbereitung dieses Haushalts ausgesprochen apart war. Im Parlament haben wir...

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08-10-2010, 10:08 Von: Lars Harms

Entwurf eines Schleswig-Holsteinischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes

Die Entwicklung der Tariftreue geht auf eine Initiative des SSW zur Einführung eines Vergabegesetzes im Jahr 2001 zurück. Damals war es unendlich schwer das Thema Tariftreue hier in diesem Hause umzusetzen. Ich kann mich...

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21-09-2010, 16:17

Mittelstand/Tariftreue: Schön, dass CDU und FDP es endlich verstanden haben

Zum heute von Wirtschaftsminister De Jager vorgestellten Regierungsentwurf für ein Mittelstandsförderungsgesetz erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Dieser Tag ist ein...

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29-01-2010, 10:17 Von: Lars Harms

Keine Landesmittel für den Ausbau des Flugplatzes Lübeck-Blankensee

Wenn wir heute die Zukunft des Flughafens Lübeck diskutieren, dass haben wir es mit vielen Wenns und Abers zu tun. Bei der Einschätzung, wie es weiter geht mit dem Flughafen in Lübeck, gibt es viele Unbekannte und deshalb ist...

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18-12-2009, 09:02 Von: Lars Harms

Bildung einer grenzüberschreitenden Kommission zum Ausbau der Infrastruktur im deutsch-dänischen Grenzland

Bereits vor einem Jahr verständigten sich Vertreter der Wirtschaft, der Politik und von Verbänden aus der deutsch-dänischen Grenzregion auf einer gemeinsamen Wirtschaftskonferenz darauf, eine Infrastrukturkommission für die...

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19-06-2009, 10:40 Von: Lars Harms

Prüfung einer Alternativtrasse zur Hinterlandanbindung der festen Fehmarnbelt-Querung und Kostenkalkulation der Hinterlandanbindungen

Wie auch immer man zur festen Fehmarnbelt-Querung stehen mag, der ursprünglich anberaumte Termin im Bundestag für die abschließende Lesung über den Staatsvertrag zwischen Dänemark und Deutschland zur festen Fehmarnbeltquerung,...

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07-05-2009, 09:36 Von: Lars Harms

Durchgehende AKN-Anbindung des Kreises Segeberg an den Hamburger Hauptbahnhof

Es mutet schon ein bisschen befremdlich an, wenn im landesweiten Nahverkehrsplan für die Jahre 2008 bis 2012 nachzulesen ist, dass die Landesregierung das Bahnangebot vor allem auf den in Zukunft noch nachfragestärkeren Linien...

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