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23-02-2012, 10:08 Von: Lars Harms

Bundeswehrreform und Standortschließungen sowie Beschäftigungsmöglichkeiten

Die vorliegende einstimmige Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses macht noch einmal deutlich, wie schwer Schleswig-Holstein von der Strukturreform bei der Bundeswehr getroffen ist. Wir stehen vor Herausforderungen,...

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27-01-2012, 09:59 Von: Lars Harms

Änderung des Gesetzes zur Förderung des Mittelstandes

Nicht überall, wo Tariftreue draufsteht ist auch Tariftreue drin, habe ich vor einem halben Jahr in der Debatte zum Mittelstandsförderungsgesetz gesagt. Denn das Gesetz reduziert sich in der Frage der Tariftreue auf die...

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14-12-2011, 10:34 Von: Flemming Meyer

Armuts- und Reichtumsberichterstattung

Armut ist hier in Schleswig-Holstein nicht erst seit gestern ein ernstes Problem. Egal ob Kinder- oder Altersarmut: Wir versuchen seit Jahren, diese Probleme in den Griff zu bekommen. Doch leider ist es uns bis heute nicht...

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18-11-2011, 12:23 Von: Lars Harms

Lückenlose Aufklärung der Beihilfen an Ryanair

Der SSW könnte es sich einfach machen: Ja, wir stimmen der lückenlosen Aufklärung der Fördermittel an die Firma Ryanair zu. Das tun wir auch tatsächlich, aber nicht auf Grundlage des vorliegenden Antrages. Der geht nämlich -...

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17-11-2011, 09:41 Von: Anke Spoorendonk

Regierungserklärung zur Bundeswehrstrukturreform

Die Bundeswehrstrukturreform ist ein zweischneidiges Schwert. Einerseits befürworten wir natürlich die Bestrebungen, die Truppe zu verkleinern. Sie wird in der Größe nicht mehr gebraucht und es gibt genügend andere Bereiche, in...

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07-10-2011, 11:06 Von: Lars Harms

Lars Harms zu TOP 31A - Dringlichkeitsantrag Rückenwind für die Husum-Messe

Betrachtet man das Trauerspiel um die Husumer Messe, dann kann man deutlich sehen, dass es sehr unterschiedliche Interessen zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein gibt. Und diese unterschiedlichen Interessen kann man nicht unter...

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15-09-2011, 10:00 Von: Anke Spoorendonk

Verantwortliche Finanzpolitik für ein starkes Europa

In den letzten zehn Jahren sind wir Zeugen geworden, wie einer der zentralen Glaubenssätze des Kapitalismus seine Gültigkeit verlor. Die Annahme, dass wirtschaftlicher Wachstum dem Wohlstand der Gesellschaften dient, hat sich in...

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