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25-04-2012, 16:49 Von: Flemming Meyer

Chancen der EU-Fischereireform 2013 für Schleswig-Holstein

Die verfehlte EU-Fischereipolitik hat dazu geführt, dass mittlerweile fast neun von zehn Speisefischbeständen in den europäischen Meeren überfischt sind. Nun ist es nicht so, dass uns die Problematik zurückgehender Fischbestände...

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20-04-2012, 13:23

Die Kürzung bei den dänischen Schulen ist und bleibt diskriminierend

Zur Kritik der CDU-Landtagsabgeordneten Susanne Herold am morgigen Aktionstag der dänische Minderheit für die Gleichstellung der Kinder an dänischen Schulen erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: ...

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22-03-2012, 15:57 Von: Flemming Meyer

Pflegepolitische Perspektiven des Landes Schleswig-Holstein

Ich habe für den SSW mehrmals deutlich gesagt: Wenn es uns nicht bald gelingt, wesentlich mehr Ausbildungsplätze und spürbar attraktivere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu schaffen, steuern wir auf eine Katastrophe zu. Selbst...

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21-03-2012, 10:36 Von: Lars Harms

Flächendeckende Breitband-Versorgung in Schleswig-Holstein

Vor gut einem Jahr haben wir den Bericht der Landesregierung zum Stand des Ausbaus des Breitbandnetzes in Schleswig-Holstein hier im Landtag debattiert. Seinerzeit haben wir bereits nachlesen können, dass rund 98% der...

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23-02-2012, 11:46 Von: Lars Harms

Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes

Seit es Straßenausbaubeiträge gibt, gibt es die Diskussion darüber, ob diese nach gerechten Prinzipen erhoben werden oder nicht. In der Vergangenheit war es bisher so, dass die direkten Anlieger zur Kasse gebeten werden mussten,...

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22-02-2012, 15:24 Von: Lars Harms

Gesetzentwurf zur Ausführung von Artikel 53 der Verfassung und Bericht zu den Auswirkungen des Jahresabschlusses 2011

Der Jahresabschluss 2011 zeigt, dass die Maßnahmen der Politik – und hier insbesondere auf der Bundesebene – zur Bewältigung der Konjunkturkrise erfolgreich waren. Wir können feststellen, dass die staatlichen...

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26-01-2012, 15:32 Von: Anke Spoorendonk

Bericht zur Eigenverantwortlichkeit von Schulen

Nicht zufällig trägt das EU-Programm für lebenslanges Lernen den Namen des dänischen Pädagogen Grundtvig; es geht nämlich um die Ertüchtigung des Lernenden, der lernt, sich eigenverantwortlich Wissen anzueignen. Angesichts der...

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