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10-01-2017, 16:06

Oops, we did it again

Zum voraussichtlichen Jahresabschluss 2016 erklärt die SSW-Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering:

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15-12-2016, 18:02

Protokoll: Lars Harms zu TOP 37 - Integrationsgesetz des Bundes umsetzen

Es mag altmodisch klingen. Doch es gibt ein Recht auf Arbeit. Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte formuliert: „Jeder hat das Recht auf Arbeit.“ Arbeit schafft Sinn, ermöglicht die gesellschaftliche Teilhabe und stärkt die...

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14-12-2016, 17:32

Interessen lassen sich nicht durch die Errichtung eines Gremiums vernichten

Lars Harms zu TOP 20 - Reform der Zuweisung von Geldauflagen in Strafsachen

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14-12-2016, 11:31

Vom Schlusslicht zum Vorzeigeland

Lars Harms zu TOP 7+15+49+50 - Gesetz zum Haushaltsjahr 2017

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18-11-2016, 10:33

Zusatzbeiträge sind ungerecht und setzen noch dazu falsche Anreize

Flemming Meyer zu TOP 20 - Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung herstellen

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16-11-2016, 13:33

Das Bundesteilhabegesetz ist in seiner jetzigen Form nicht hinnehmbar

Zu den heutigen Protesten gegen das Bundesteilhabegesetz erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

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16-11-2016, 12:44

Die Kommunen hatten es noch nie so gut wie unter Rot-Grün-Blau

Zum Ergebnis der Finanzverhandlungen zwischen Land und Kommunen (Kommunalpaket III) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

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