07-07-2010, 16:35 Von: Flemming Meyer
Flemming Meyer TOP 27 + 42 Drs. 17/682, 17/707 An dieser Stelle möchte ich mich zunächst einmal für die zwei vorliegenden Anträge bei der Fraktion der SPD bedanken und deutlich machen, dass der SSW diese voll und ganz...
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16-06-2010, 15:20 Von: Lars Harms
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen zur Mehrwertsteuer möchte ich die Gelegenheit nutzen und eins klarmachen: Der SSW hält die derzeitige Situation der unzähligen Ausnahmen für unerträglich und vertritt das...
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26-05-2010, 14:09
Der SSW sieht Teile der heute vorgestellten finanzpolitischen Empfehlungen der Haushaltsstrukturkommission mit Skepsis. „Dass die Erfüllung der Schuldenbremse mit großen Qualen verbunden sein wird, ist allen klar. Die...
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21-05-2010, 13:01 Von: Silke Hinrichsen
Wir alle teilen ganz selbstverständlich den Wunsch nach einer Pflege von guter Qualität für unsere Angehörigen und uns, egal ob es sich um Pflege für Kinder, Erwachsene, junge oder alte Menschen handelt: Die Versorgung und...
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19-05-2010, 13:13 Von: Flemming Meyer
Zunächst möchte ich diese Gelegenheit nutzen, um mich bei den Urhebern des Berichts zu bedanken. Der Kommission ist es trotz erschwerter Rahmenbedingungen und zeitlichem Druck gelungen, einen umfangreichen und vor allem...
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19-05-2010, 10:30 Von: Anke Spoorendonk
Die aktuelle Diskussion um die Zukunft unserer Kindertagesstätten ist nicht nur eine Debatte um die finanzielle Absicherung unserer Kindergärten. Sie ist auch eine Debatte um Inhalte und damit um Mindeststandards in der...
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29-04-2010, 13:24
Zur heute vorgestellten Jahresbilanz der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, Birgit Wille-Handels, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer: "3.487 neue Eingaben, die...
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