07-07-2010, 15:58 Von: Flemming Meyer
„Vom Landwirt zum Energiewirt“ ist ein Slogan, der der Landwirtschaft neue Perspektiven und neue Standbeine aufzeigen soll. Die Anreize dafür wurden insbesondere durch das EEG geschaffen. Gerade Schleswig-Holstein,...
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26-02-2010, 16:09 Von: Lars Harms
Lange hat es gedauert, bis das Wattenmeer endlich als Weltnaturerbe anerkannt wurde. In der Diskussion zu diesem Thema ging es zeitweise hoch her und wenn man bedenkt, wie emotional manchmal in der Region an der Westküste über...
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26-02-2010, 10:05 Von: Flemming Meyer
Die EU-Agrarpolitik steht vor neuen Reformen. Daher gilt es rechtzeitig den Weg vorzubereiten, wie die Förderkulisse ab 2013 ausgestaltet sein soll. Es ist davon auszugehen, dass für den Agrarhaushalt ab 2013 weniger Mittel...
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25-02-2010, 10:15 Von: Lars Harms
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf der regierungstragenden Fraktionen fallen diese vor der Landesregierung auf die Knie. Die Änderung des Sparkassengesetzes ist ein Regierungsanliegen und wurde bereits im Koalitionsvertrag...
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24-02-2010, 11:38 Von: Flemming Meyer
Bereits in der ersten Lesung haben wir kritisiert, dass der zeitliche Spielraum für ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren, für ein Regelwerk in diesem Umfang, einfach zu gering ist. Und wir sehen uns bestätigt. Denn was wir...
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16-12-2009, 14:54 Von: Flemming Meyer
Das Inkrafttreten des Bundesnaturschutzgesetzes zum 1. März des kommenden Jahres hat unmittelbare Auswirkungen auf das Gesetzgebungsverfahren zum Landesnaturschutzgesetz. Und wie wir bereits im Ausschuss gehört haben, geht mit...
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16-12-2009, 09:57 Von: Flemming Meyer
Die Debatten in der letzten Legislaturperiode um die Einführung eines Tierschutz-Verbandsklagerechts haben deutlich gemacht, dass eine rechnerische Mehrheit im Landtag eine solche Forderung unterstützt hätte. Die SPD hat sich...
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