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12-09-2014, 14:35 Von: Flemming Meyer

Ein Endlager für radioaktive Stoffe kann nie ein Lager für die Unendlichkeit sein

Nachdem in 2012 bekannt wurde, dass in Brunsbüttel gelagerte Metallfässer mit schwach- bis mittelradioaktiven Abfällen einfach so dahin rosten, konnte man durchaus den Eindruck gewinnen, dass es sich dabei um einen Zufallsfund...

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11-09-2014, 17:19 Von: Flemming Meyer

Strategiekonzept Verbraucherzentrale

Zuletzt im Februar dieses Jahres haben wir hier im Landtag über die Zukunftsfähigkeit der Verbraucherzentrale debattiert. Wir wissen, dass die finanzielle Situation der Verbraucherzentrale seit Jahren angespannt ist. Aber, wir...

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11-09-2014, 15:08 Von: Flemming Meyer

Nachhaltige Pläne zur Verkehrsinfrastrukturfinanzierung statt PKW-Maut

Der politische Streit um eine PKW Maut nimmt immer abstrusere Formen an. Die interne Uneinigkeit innerhalb der GroKo in Berlin macht deutlich, wie unausgegoren der Vorschlag von Dobrindt ist. Der Bundesinnenminister hat...

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10-09-2014, 10:50 Von: Lars Harms

Die solide Haushaltspolitik hat drei Namen: SPD, die Grünen und SSW

Meine Kolleginnen und Kollegen aus den Koalitionsfraktionen haben es schon deutlich gemacht, die Erfolgsstory unserer rot-grün-blauen Koalition geht weiter. Wir halten an unserem Konsolidierungskurs fest und zeigen gleichzeitig,...

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11-07-2014, 16:55 Von: Flemming Meyer

Pflegende müssen endlich auf Augenhöhe mitreden und mitbestimmen können

Im Grunde haben wir das Für und Wider einer Pflegekammer hier im Landtag ausführlich diskutiert und entsprechende Beschlüsse gefasst. Zu glauben, dass wir durch den vorliegenden Antrag der FDP nun plötzlich zu neuen Erkenntnissen...

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10-07-2014, 15:19 Von: Flemming Meyer

Wir müssen erkennen, dass wir im Bereich Infrastruktur Defizite im Land zu verzeichnen haben

Deutschland ist ein Top-Industriestandort. Dies wurde auch in einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft aus dem Jahr 2012 bestätigt. Der Industriestandort Deutschland gewinnt im internationalen Vergleich immer weiter an...

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09-07-2014, 15:14 Von: Jette Waldinger-Thiering

Ein Gesetz für alle Bürgerinnen und Bürger

„Dialog ist für die neue Landesregierung eben Programm und nicht nur ein billiger Aufkleber." 2012 novellierte die damalige CDU/FDP-Landesregierung das Denkmalschutzgesetz. Dieses Gesetz ist ein gutes Beispiel, dass...

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