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08-03-2012, 15:37

Der SSW trauert um Silke Hinrichsen

Der SSW trauert um seine Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Silke Hinrichsen, die am heutigen Donnerstag nach schwerer Krankheit verstorben ist. Die 55-jährige selbständige Rechtsanwältin hatte den SSW...

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27-01-2012, 14:44 Von: Anke Spoorendonk

Defizite bei der Bildungsqualität abbauen

Wäre unser Bildungsminister ein Quereinsteiger ohne vorhergehende politische Erfahrung, dann gäbe es noch die Möglichkeit, dass er falsch beraten worden wäre. Aber Ekkehard Klug kennt den Landtagsbetrieb aus dem Effeff. Mit...

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16-12-2011, 16:38 Von: Flemming Meyer

Aufklärung über Asbestmülltransporte durch und nach Schleswig-Holstein

Der Sachverhalt um die geplanten Astbestmülltransporte spitzt sich seit Wochen immer weiter zu. Stück für Stück kommen mehr Informationen ans Tageslicht, die das gesamte Verfahren immer fragwürdiger machen. Der Bericht der...

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16-12-2011, 16:08 Von: Anke Spoorendonk

Entwurf zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Der Ministerpräsident hat bereits vor fünf Jahren gefordert, die Rundfunkgebühren nicht länger ans Gerät zu binden, sondern an den Nutzer. Damals eroberten gerade die ersten internetfähigen Handys den Markt und die...

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16-12-2011, 11:54

Informationsfreiheit: Schleswig-Holstein ist nur noch Mittelmaß

Der Landtag hat heute mit den Stimmen von CDU und FDP ein neues Informationszugangsgesetz beschlossen, das das bisherige Informationsfreiheitsgesetz und das Umweltinformationsgesetz vereint. Hierzu erklärt die Vorsitzende der...

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14-12-2011, 15:08 Von: Anke Spoorendonk

Gesetz zur Minderheiten- und Sprachförderung im kommunalen Bereich Minderheitenbericht 2011

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass wir mit dem vorliegenden Minderheitenbericht heute auch den 25.Geburtstag dieses Instruments in der schleswig-holsteinischen Minder-heitenpolitik hätten feiern können. Leider gibt es...

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18-11-2011, 16:12 Von: Anke Spoorendonk

Dringlichkeitsantrag zum rechtsextremen Terrorismus

In den letzten Tagen hören, sehen und lesen wir ständig darüber, und doch ist es wohl noch gar nicht richtig in die meisten Köpfe gedrungen. Es sprengt unsere Vorstellungskraft, dass neonazistische Terroristen 13 Jahre lang...

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