24-06-2010, 10:22
Die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk, und der finanzpolische Sprecher, Lars Harms, haben heute in Kiel einen Gesetzentwurf für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein präsentiert. Der Gesetzentwurf sieht vor,...
Lesen Sie mehr hier...
21-05-2010, 12:52 Von: Lars Harms
Die Ölpest im Golf von Mexiko hat wieder einmal gezeigt, dass keine Technik und keine Vorschrift hundertprozentige Sicherheit gewährleisten kann. Der Schaden, der dort jetzt entsteht, hat unabsehbare negative Auswirkungen auf die...
Lesen Sie mehr hier...
18-03-2010, 09:39 Von: Silke Hinrichsen
In der Opposition haben wir uns bereits seit vielen Jahren Gedanken gemacht, wie wir den Parlamentsbetrieb transparenter gestalten können. Dem SSW war das Vorhaben ein zentrales Anliegen. Wir haben um das...
Lesen Sie mehr hier...
17-03-2010, 12:08 Von: Lars Harms
Die Debatte zu den beiden Atomkraftwerken Brunsbüttel und Krümmel ist nicht nur eine Debatte über den Zustand dieser beiden Anlagen, sondern auch über die Frage, ob Laufzeiten von Atomkraftwerken verlängert werden sollen oder...
Lesen Sie mehr hier...
24-02-2010, 11:38 Von: Flemming Meyer
Bereits in der ersten Lesung haben wir kritisiert, dass der zeitliche Spielraum für ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren, für ein Regelwerk in diesem Umfang, einfach zu gering ist. Und wir sehen uns bestätigt. Denn was wir...
Lesen Sie mehr hier...
24-02-2010, 10:47
In der Aktuellen Stunde des Landtags zur Hartz IV-Reform sagte die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: "Es ist eine altbewährte Weisheit der Staatsmänner, dass das beste Mittel, um von innenpolitischen...
Lesen Sie mehr hier...
27-01-2010, 09:20 Von: Anke Spoorendonk
Wir diskutieren heute die zweite Lesung des sogenannten GW-Gesetzes. GW steht dabei logischerweise nicht für die Änderung des Schulgesetzes - GW steht für Gesichtswahrung. Dies scheint nämlich die einzige Zielsetzung dieser...
Lesen Sie mehr hier...
