26-04-2012, 15:53 Von: Flemming Meyer
Auch der Bericht zur Neuausrichtung der Krankenhausfinanzierung kommt um das grundlegende Problem unserer Krankenhäuser nicht herum: Bei allen großen finanziellen Herausforderungen im Gesundheitssektor sind es vor allem die...
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25-04-2012, 17:17 Von: Lars Harms
Die Problemstellungen hinsichtlich einer möglichen Fehmarnbeltquerung sind bekannt. Der Kostenrahmen für die Hinterlandanbindung ist nicht sicher, wir wissen nicht wie der Fehmarnsund gequert werden soll und die Umwelt- und...
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25-04-2012, 16:20 Von: Lars Harms
15 von 16 Bundesländern haben sich gemeinsam auf den Weg gemacht, um den sensiblen Glücksspielbereich über einen neuen Staatsvertrag zu regeln. Anstatt sich anzuschließen, hat die Landesregierung unser Land immer weiter isoliert....
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20-04-2012, 13:23
Zur Kritik der CDU-Landtagsabgeordneten Susanne Herold am morgigen Aktionstag der dänische Minderheit für die Gleichstellung der Kinder an dänischen Schulen erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: ...
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23-03-2012, 12:26 Von: Flemming Meyer
In einem Punkt haben die Grünen völlig Recht: Die Überschüsse der Krankenkassen sind Gelder der Versicherten, die dementsprechend auch den Menschen im Land zur Verfügung gestellt werden müssen. Unabhängig davon, wie hoch diese...
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22-03-2012, 17:38 Von: Anke Spoorendonk
Schade, dass die überwältigende Mehrheit in diesem Hause die von Bündnis 90/Die Grünen und SSW herbeigeführte Klage vor dem Landesverfassungsgericht gegen die Amtsordnung in Schleswig-Holstein nicht als Chance, sondern eher als...
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22-03-2012, 11:36 Von: Anke Spoorendonk
Jedem von uns ist natürlich bewusst, dass Gesetzentwürfe zur Änderung der Landesverfassung eine andere Qualität haben als andere Gesetzesänderungen. Daher gehört zur heutigen Diskussion folgerichtig die Frage dazu, ob es nicht...
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