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09-07-2010, 12:53 Von: Anke Spoorendonk

Gemeinsamer Ethik- und Religionsunterricht

Drs. Religionsunterricht in unseren Schulen ist keine Religionskunde, sondern ermittelt grundsätzlich nur den Glauben der Glaubensgemeinschaft, durch den er erteilt wird. Das heißt für Schleswig-Holstein, dass wir an unseren...

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09-07-2010, 12:41 Von: Anke Spoorendonk

Zusammenarbeit mit Hamburg bei der Sicherung der Unterrichtsversorgung

Der vorliegende Antrag der SPD lässt sich eigentlich nur zusammen mit der Kleinen Anfrage und der dazu herausgegebenen Pressemitteilung der SPD vom 25. Mai verstehen. Demnach nutzt die Landesregierung bei der kurzfristigen...

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08-07-2010, 15:42

Uni Lübeck: Eine Bombe unter Carstensen ist entschärft

Zur Meldung der dpa und des Flensburger Tageblatts, der Bund werde das Kieler Institut für Meereskunde zu 90 % finanzieren, wenn die Landesregierung im Gegenzug die Schließung des Medizinstudiengangs an der Universität Lübeck vom...

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08-07-2010, 15:08 Von: Anke Spoorendonk

Dem Parlament müssen Hintergrundpapiere und Hintergrundanalysen zur Verfügung gestellt werden

Es ist eine ziemlich skurrile Situation, in der wir hier stecken. Eine Kommission aus Mitgliedern der Landesregierung , Vertretern der regierungstragenden Fraktionen und Hospitanten des Landesrechnungshofs hat die zukünftige...

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08-07-2010, 15:01 Von: Anke Spoorendonk

Entwurf eines Gesetzes für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes

Bibliotheken sind nicht nur Orte, wo Bücher ausgeliehen werden. Bibliotheken sind auch Bildungseinrichtungen, in denen gelernt wird. Sie sind ein Fundament für Aus-, Fort- und Weiterbildung und somit ein wichtiger Bestandteil des...

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08-07-2010, 11:20 Von: Lars Harms

Kostendeckende Gebühren zur Lebensmittelüberwachung einführen

Die Lebensmittelüberwachung in Schleswig-Holstein ist defizitär. Das bedeutet, sie kostet mehr als sie einbringt. Nun kann man sagen, dass dies für Verwaltungsleistungen ja oft der Fall ist. Hier stellt sich die Sache aber anders...

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07-07-2010, 16:35 Von: Flemming Meyer

Ausbau der Jugendfreiwilligendienste, Europäisches Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011 – Aktivitäten in Schleswig-Holstein

Flemming Meyer TOP 27 + 42 Drs. 17/682, 17/707 An dieser Stelle möchte ich mich zunächst einmal für die zwei vorliegenden Anträge bei der Fraktion der SPD bedanken und deutlich machen, dass der SSW diese voll und ganz...

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