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23-03-2012, 15:55 Von: Flemming Meyer

Antrag zur Wiedereinrichtung des Blindenfonds

Der vorliegende Antrag der Linken ist vom Grundsatz her unterstützenswert. Die blinden und sehbehinderten Menschen in Schleswig-Holstein wurden im Rahmen der schwarz-gelben Kürzungsorgie über Gebühr belastet. Die Verabschiedung...

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24-02-2012, 10:15 Von: Anke Spoorendonk

Bildungspolitik ist Lebenschance, Unterrichtsausfall erfassen, Friesischunterricht an den Schulen ausweiten, Kein Kind zurücklassen – Ausbau der Lese- und mathematischen Förderung, Stärkung der Sprachförderung, Keine Streichung von Lehrerstellen zum kommenden Schuljahr

Wer mit offenen Ohren durchs Land geht, der kann mit Leichtigkeit das Thema benennen, das die Menschen in Schleswig-Holstein umtreibt und verunsichert: Das sind die Themen Bildung und Schule. Infratest hat 1.000 Bürgerinnen und...

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16-12-2011, 16:08 Von: Anke Spoorendonk

Entwurf zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Der Ministerpräsident hat bereits vor fünf Jahren gefordert, die Rundfunkgebühren nicht länger ans Gerät zu binden, sondern an den Nutzer. Damals eroberten gerade die ersten internetfähigen Handys den Markt und die...

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18-11-2011, 10:58 Von: Lars Harms

„Personenbeförderungsgesetz nachhaltig gestalten“ und Bericht „Barrierefreiheit im Nah- und Fernverkehr“

Wir haben eben schon viel über Barrierefreiheit gehört und ich glaube, alle haben sich dieses Ziel auf die politische Agenda gesetzt. Nun gilt es aber auch, dieses Ziel nicht nur anzusprechen, sondern konkret weiter zu verfolgen....

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06-10-2011, 13:52 Von: Flemming Meyer

Barrierefreiheit im Nah- und Fernverkehr, Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Schleswig-Holstein, Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung über seine Tätigkeit 2009 bis 2010

Eines muss ich vorab deutlich sagen: Der SSW bedauert, dass der umfangreiche Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten in diese Beratung integriert wurde anstatt ihn als Einzelpunkt zu diskutieren. So werden wir der von Dr. Hase...

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16-09-2011, 15:41 Von: Flemming Meyer

Soziale Ausrichtung und finanzielle Grundlagen der Arbeitsförderung sichern

Oberflächlich betrachtet ist mit der günstigen konjunkturellen Entwicklung auch eine Entspannung der Lage am Arbeitsmarkt verbunden. Die Statistiken belegen, dass die Zahl der Beschäftigten, nicht nur in Schleswig-Holstein...

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16-09-2011, 14:09 Von: Anke Spoorendonk

Bericht zur landesweiten Inklusion in der Schule

Bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bildungsministerium möchte ich mich für den Bericht zur Umsetzung von Inklusion in der Schule ganz herzlich bedanken. Das Thema Inklusion ist eines der wenigen Themen, bei dem der SSW...

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