26-04-2012, 11:23 Von: Anke Spoorendonk
Flüchtlinge leben in Schleswig-Holstein unter Bedingungen, die man als Besucherin kaum ertragen kann: eng, abgeschieden und mit abgewohnten Mobiliar. Wir sollten nicht einmal versucht sein zu denken, dass das normal ist. Das ist...
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24-02-2012, 16:47 Von: Flemming Meyer
Der Antrag der Fraktion „Die Linke“ macht auf ein zentrales Defizit in der Gesundheitsversorgung Schleswig-Holsteins aufmerksam. Und was die Notwendigkeit und die rechtliche Herleitung eines Menschenrechts auf...
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07-10-2011, 15:03 Von: Lars Harms
Um zu verstehen, warum die Bleiberechtsregelungen ein Problem sind, müssen wir die Geschichte angucken. Ziel der Duldungen war es, die Lebensbedingungen der geflüchteten Menschen so schlecht zu gestalten, dass diese schnell...
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26-08-2011, 13:46 Von: Anke Spoorendonk
Staatsrechtlich ist das Bleiberecht ein Sonderfall im deutschen Recht: voller Lücken, großen Unterschieden in der Rechtspraxis der Bundesländer und nicht zuletzt mit ihrer unzumutbaren Angewiesenheit auf Gnadenakte. Statt klarer...
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22-08-2011, 12:25
Zur Ankündigung von Justizminister Emil Schmalfuß, er setze sich für eine Bleiberecht für integrierte Ausländer in Deutschland ein, erklärt die innenpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Silke Hinrichsen: „Wir...
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03-08-2011, 13:54
Zur Entscheidung von Justizministers Emil Schmalfuß, dem 14-jährigen Armenier Tigran S. und seiner Familie über die Härtefallregelung den weiteren Aufenthalt in Schleswig-Holstein zu ermöglichen, erklärt die innenpolitische...
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26-05-2011, 11:09 Von: Silke Hinrichsen
Asyl ist ein Menschenrecht. Das gilt nicht nur für Politische Verfolgte. Auch Menschen, die in ihrer Heimat vor dem Hungertod fliehen, müssen in Europa ankommen dürfen. Wir brauchen eine europäische Strategie zur geregelten...
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