18-11-2011, 15:45 Von: Lars Harms
Ziel einer modernen Abfallwirtschaft ist die Abfallvermeidung, die Wiederverwertung und das Recyceln von Abfall. Dieses Ziel hat sich auch die Bundesregierung mit ihrem Entwurf für ein Kreislaufabfallwirtschaftsgesetz gesteckt....
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16-09-2011, 09:59 Von: Lars Harms
Wenn wir heute über die zukünftige Sanierung des UKSH debattieren, dann muss man nach unserer Auffassung folgende Fakten vorab erst einmal festhalten. Erstens reden wir heute nicht über den gesamten Investitionsstau, sondern nur...
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01-09-2011, 11:34
Rede der Vorsitzenden des Gleichstellungsausschusses Wilma Nissen (SSW) zu TOP 9 Änderung der Hauptsatzung sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung zur Hauptsatzung der Stadt Flensburg hinsichtlich des...
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26-08-2011, 14:05 Von: Flemming Meyer
Es ist schon kurios: Selten sind wir uns hier im Haus so einig wie beim Thema bundeseinheitlicher Basisfallwert. Und doch gelingt es uns nur unter größten Mühen - oder eben gar nicht - diese gemeinsame Position auch so zu...
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24-08-2011, 12:31 Von: Anke Spoorendonk
Der SSW begrüßt, dass das Landeszentrum für Datenschutz zukünftig nicht mehr unter der Rechtsaufsicht des Innenministeriums arbeitet und damit der Rechtsprechung des EuGH zur Unabhängigkeit der Datenschützer entsprochen wird....
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26-05-2011, 17:18 Von: Silke Hinrichsen
Der Justizminister ist seit dem 1.1.2011 Vorsitzender der Konferenz der Gleichstellungsminister. Man darf auf seine Initiativen gespannt sein. Die Vorkonferenz hat ja bereits getagt und die Ministerkonferenz findet im Juni statt....
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13-05-2011, 09:25
Herr Stadtpräsident, meine Damen und Herren, wenn wir heute den vorliegenden Haushaltsstabilisierungspakt beschließen – wovon ich stark ausgehe – dann kann die Mehrheit der Ratsversammlung mit Fug und Recht...
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